SPD Kutenhausen

André Gerling

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07.12.2017 in Verkehr von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Zum Ausbau der Bahnlinie Minden – Haste

 

Klare Aussage im Koalitionsvertrag in Niedersachsen. Abgeordnete Christina Weng befragt die Landesregierung

Minden: Bewegung gibt es wieder um den Ausbau der ICE-Bahnlinie vom Ruhrgebiet über Minden und Hannover nach Berlin. In dem in der letzten Woche verabschiedeten Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung in Hannover zwischen SPD und CDU heißt es dazu: „Die Koalition will sich für die Beseitigung des Engpasses auf der wichtigen Ost-West-Verbindung Hannover-Bielefeld-Dortmund einsetzen. Hierzu soll die Strecke Haste-Löhne ausgebaut werden.“

Das entspricht auch der Forderung von heimischen Politikern aus dem Mühlenkreis, die eine mögliche Neubaustrecke durch einen Tunnel im Jakobsberg ablehnen.

 

01.12.2017 in Allgemein von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Eine schöne Adventszeit

 

wünscht Ihnen der SPD-Stadtverband und die SPD-Fraktion Minden

 

01.04.2017 in Wahlen von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Landtagskandidaten stellen sich den kritischen Fragen beim DGB

 

Am vergangenen Donnertag stellten sich die Landtagskandidaten Christina Weng (SPD), Karl-Heinz Detert (Piraten), Kirstin Korte (CDU) und Bettina Fuhg (Grüne) den kritischen Fragen des Publikums bei der Podiumsdiskussion des DGB im vollbesetzten Saal des Victoria Hotels in Minden.

Thematisch ging es um gute Arbeit, gerechte Bildung und bessere Chancen für Jugendliche – aber auch um soziale Sicherheit, ausreichende Rente und bezahlbare Wohnungen.

Mehr zum Thema
Bericht des MT vom 01.04.2017

 

25.02.2017 in Landespolitik von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

#NRWIR legen los!

 

Politik gestalten – darum geht es. Dieses Signal setzte die NRWSPD bei ihrem Landesparteitag und ihrer Delegiertenversammlung am 18. Februar im Düsseldorfer Messezentrum.

Weiterlesen auf nrwspd.de

 

14.11.2016 in MdB und MdL von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Achim Post mit 99,1 Prozent zum Bundestagskandidaten gewählt

 

Anfang November wählten die Delegierten der Bundestagswahlkreiskonferenz Achim Post mit 99,1 Prozent wieder zum Kandidaten für die Wahl im kommenden Jahr.  Post vertritt seit 2013 den Mühlenkreis im Deutschen Bundestag und wolle dies auch zukünftig tun. In seiner Bewerbungsrede machte Post deutlich, dass in den kommenden Jahren die Herausforderungen für das Land und für Europa größer werden und hier müsse die Sozialdemokratie Antworten finden.

Mit Blick auf dem Wahlkreis machte Post deutlich, dass sich "die Bürgerinnen und Bürger im Mühlenkreis darauf verlassen können, dass er auch in Zukunft ihre Interessen in Berlin mit Macht vertreten werde" und er kandiere auch deshalb, "weil er wisse, dass man als Abgeordneter was bewegen kann." Mit Blick auf das lokalpolitische Thema "Tunneltrasse" machte Post deutlich, dass er und sein SPD-Kollege Stefan Schwartze, gemeinsam mit Kollegen aus der CDU-Fraktion, gemeinsam weiter gegen diese "völlig unsinnige und überflüssige Tunnelbahn" in den Koalitionsfraktionen kämpfen werden. 

In den vergangenen Jahren wurde schon viel erreicht, so Post - Aber es gibt noch viel zu tun. Als Beispiel nannte Post, die Kommunalfinanzen. Dort habe sich die NRW-Landesgruppe, die er als Vorsitzender vorsteht, gemeinsam mit der NRW-Landesregierung, für finanzielle Verbesserungen eingesetzt - Auch wenn hier noch weiter gearbeitet werden müsse. Mit Blick auf AfD und Pegida machte Post deutlich, dass die Verteidigung der liberalen und sozialen Demokratie in Deutschland eine zentrale Aufgabe sei: "Wir dürfen nicht zulassen, dass AfD, Pegida, sogenannte Reichsbürger und andere das gesellschaftliche Klima weiter vergiften. Unser Grundgesetz und unser Rechtstaat sind und bleiben die Linien des demokratischen Handelns."

 

Hier kann man sich die Bewerbungsrede von Achim Post noch einmal als Videomitschnitt anschauen:

 

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