http://www.spd-kutenhausen.de/rss/ Aktuelle Meldungen der Website DE (c) 2010 www.spd-kutenhausen.de AGerling@teleos-web.de info@nrwspd.net nrwspd.net http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/87200.html

Das rot-grüne Kabinett in Nordrhein-Westfalen:

- Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft (SPD)

- Stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin: Sylvia Löhrmann (Grüne)

- Ministerin für Europa- und Bundesratsangelegenheiten: Angelika Schwall-Düren (SPD)

- Finanzminister: Norbert Walter-Borjans (SPD)

- Wirtschaftsminister: Harry Voigtsberger (SPD)

- Innenminister: Ralf Jäger (SPD)

- Justizminister: Thomas Kutschaty (SPD)

- Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und
Verbraucherschutz: Johannes Remmel (Grüne)

- Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter: Barbara Steffens (Grüne)

- Ministerin für für Innovation, Wissenschaft und Forschung: Svenja Schulze (SPD)

- Minister für Arbeit, Integration und Soziales: Guntram Schneider
(SPD)

- Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport: Ute Schäfer (SPD)]]> Julia Stöcklein Meldung Thu, 15 Jul 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/87180.html Oliver Zeisberger Meldung Wed, 14 Jul 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/87177.html
Anschließend bedankte sich Hannelore Kraft für ihre Wahl. „Ich freue mich auf die Aufgabe, die vor mir liegt.“ NRW sei ein starkes Land, dessen Bürger unseren vollen Einsatz verdient hätten. Kraft rief alle im Landtag vertretenen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf. Das Wohl des Landes müsse Vorrang haben vor parteipolitischen Interessen, so die neue Ministerpräsidentin.]]> Julia Stöcklein Meldung Wed, 14 Jul 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/86338.html Dirk Borhart Meldung Sat, 19 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/86310.html
ich wende mich heute erneut mit einem Brief an euch – nur wenige Tage nach meinem letzten Schreiben. Aber wir leben in sehr bewegten Zeiten und mir ist es wichtig, dass die Partei über jede neue Entwicklung und die entsprechenden Folgen umgehend in Kenntnis gesetzt wird.]]> Dirk Borhart Meldung Fri, 18 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/86256.html http://www.youtube.com/watch?v=EBx2XYjLCrY

Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet.

Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten. ]]> Oliver Zeisberger Pressemitteilung Thu, 17 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/86094.html
http://www.youtube.com/watch?v=TnNrecR826Y]]> Dirk Borhart Meldung Fri, 11 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/86015.html
Morgen wird sich entscheiden, ob Bund und Länder am 10-Prozent-Ziel festhalten. Die SPD will dieses Ziel bis 2015 erreichen.]]> Merle Schulte Meldung Wed, 09 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/85968.html Dirk Borhart Pressemitteilung Tue, 08 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/85941.html Dirk Borhart Meldung Sat, 05 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/85709.html
http://www.youtube.com/watch?v=9KV3V5PMOIE]]> Dirk Borhart Meldung Fri, 28 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/85643.html
die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Partei „Die Linke“ sind am Donnerstagabend gescheitert. Wir mussten nach knapp fünfstündigen Beratungen feststellen, dass es mit der Linken keine ausreichende Basis für ein vertrauensvolles und verlässliches Regierungshandeln gibt. Unser Eindruck aus dem Wahlkampf hat sich bestätigt: Die Linke ist weder koalitions- noch regierungsfähig.]]> Merle Schulte Meldung Tue, 25 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/85542.html Dirk Borhart Meldung Fri, 21 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/85276.html
„Wir stellen uns der Verantwortung für unser Nordrhein-Westfalen. Wir wollen eine tragfähige Regierung für unser Land bilden. Wir erwarten, dass auch die anderen im Landtag vertretenen Parteien sich dieser Verantwortung stellen."]]> Merle Schulte Pressemitteilung Tue, 11 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/85145.html http://www.youtube.com/watch?v=Y-dliHiYcOs

"Das ist ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen: Schwarz-Gelb ist abgewählt."]]> Thorsten Matolat Meldung Sun, 09 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/84034.html
„Hannelore Kraft hat das TV-Duell gegen Jürgen Rüttgers eindeutig für sich entschieden. Ihr Auftritt im WDR-Fernsehen war kompetent, klar und glaubwürdig. Sie hat überzeugend dargelegt, warum wir in Nordrhein-Westfalen einen Politikwechsel brauchen und Schwarz-Gelb bei der Landtagswahl abgelöst werden muss."]]> Merle Schulte Pressemitteilung Mon, 26 Apr 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/83951.html So wurden die Schuleinzugsgrenzen für Grundschulen aufgehoben und eine angebliche Wahlfreiheit der Schule eingeführt. Problem allerdings dabei, die Schulen können, nach ihrer baulichen Beschaffenheit, nur begrenzt Schülerinnen und Schüler aufnehmen. In der Stadt Minden führte diese „Wahlfreiheit“ dazu, dass Zügigkeiten (Parallelklassen) der Schulen beschlossen wurden. Einschulungen erfolgen nach wie vor in Abhängigkeit von der Entfernung vom Wohnort zur Schule.
Nur wenn Plätze in der Wahlschule frei sind, können Schüler aufgenommen werden. Konfessionsschulen oder Privatschulen konnten als Wahlschulen schon immer ausgewählt werden. Dass führt dazu, dass Schulen in sozial schwachen Stadtgebieten eher gemieden und zu Grundschulen 2. Klasse degradiert werden.
Ein weiteres Ärgernis entwickelte sich bei der Besetzung von Schulleiterstellen.]]> André Gerling Meldung Sat, 24 Apr 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/83954.html Dieter Böttger: Lieber Bernd, wie lange bist du bereits politisch tätig und welche Funktionen hast du bisher ausgeübt?

Bernd Müller: Politisch aktiv bin ich seit meinem 16. Lebensjahr. Ich engagierte mich bei den Falken und den Jusos in meinem Geburtsort Bad Salzuflen und bin 1972 - noch vor der Wiederwahl von Willy Brandt zum Bundeskanzler - in die SPD eingetreten. Nachdem ich in Bad Salzuflen und dann in Bielefeld politisch aktiv war, gehöre ich seit unserem Umzug nach Minden im Jahre 1982 zum Ortsverein Rodenbeck; von 1990 bis 2005 war ich Vorsitzender des Ortsvereins, seit 1992 bin ich Mitglied im Rat der Stadt Minden, ferner bin ich Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt Minden, stellvertretender Vorsitzender der Siedlergemeinschaft Rodenbeck, 2 Wahlperioden führte ich den Vorsitz des Sozialauschusses, seit Oktober 2009 habe ich das Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Minden inne, nachdem ich 10 Jahre lang als Stellvertreter fungierte. Ein Satz noch zu meinem Beruf. Seit 1980 arbeite ich als Richter am Verwaltungsgericht hier in Minden.

Dieter Böttger: Die Mindener Stadtverordnetenversammlung ist nach der Kommunalwahl 2009 bunter geworden. Wie siehst du die Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Gruppierungen?

Bernd Müller: Die SPD-Fraktion ist offen für eine Zusammenarbeit mit den anderen Parteien und hat keine Berührungsängste in ihren Bemühungen, notwendige Mehrheiten zu finden, wobei sich die Mindener Initiative als verlässlicher Partner bewährt hat und es mit ihr eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gibt. In den vergangenen fünf Jahren war die Dreier- Kooperation aus SPD, MI und Bündnis 90/Grüne Garant für eine erfolgreiche Arbeit. Wir haben uns auch wieder um eine Kooperation mit Bündnis 90/Grüne bemüht, die aber aus mir nicht recht verständlichen Gründen von den Grünen abgelehnt worden ist. Die CDU-Fraktion scheint mir noch auf der Suche nach einer klaren Linie zu sein, so dass von daher eine Zusammenarbeit in Sachthemen noch etwas schwierig ist.
]]> André Gerling Meldung Fri, 23 Apr 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/83846.html
„Jeden Tag werden neue Fragen zum Finanzgebaren der NRW-CDU aufgeworfen. Die immer neuen Enthüllungen und Papiere aus der CDU machen deutlich: Es gibt einen Aufstand der Anständigen in der CDU."]]> Merle Schulte Pressemitteilung Fri, 23 Apr 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kutenhausen.de/.net/rss/meldungen/-1/83085.html Dirk Borhart Meldung Sat, 10 Apr 2010 00:00:00 GMT