SPD Kutenhausen

15.10.2016 in Ortsverein von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

120 Jahre SPD auf der Bölhorst

 

Ein ganz besonderes Jubiläum konnte der SPD-Ortsverein vor Kurzem begehen: Seit 120 Jahren haben Sozialdemokraten einen festen Platz auf der Bölhorst und eine eigene Parteiorganisation.

Bericht des MT vom 15.10.2016

 

01.10.2016 in MdB und MdL von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Christina Weng geht für die SPD um den Landtagswahlkreis Minden-Porta Westfalica ins Rennen

 
von links: Michael Buhre, Inge Howe, Oliver Brosch-Guesnet, Christina Weng

Im kommenden Jahr finden nicht nur die Bundestagswahlen sondern im Mai auch die Landtagswahlen in NRW statt. Während für den Altkreis Lübbecke bereits Ernst-Wilhelm Rahewieder für das dortige Landtagsmandat vorgeschlagen wurde, gab es für den neuen Wahlkreis Minden-Porta Westfalica) zwei Kandidaturen für die Nachfolge von Inge Howe, die nach 17 Jahren nicht mehr für das Landtagsmandat kandidiert.

Um die Nachfolge von Howe haben die Vorsitzende des Personalrates der Mühlenkreiskliniken Christina Weng und die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Birgit Härtel ihren Hut in den Ring geworfen. 

Am vergangenen Freitag stellten sich beide Kandidaten einer Vorwahl in der Aula der ehem. Grundschule in Meißen. In den vergangenen Wochen hatten sich Weng und Härtel in den Ortsvereinen bereits vorgestellt. In jeweils 15-minütigen Reden stellten sich beide den Delegierten der Konferenz noch einmal vor. 

Zuvor machte der SPD-Kreisvorsitzende Michael Buhre deutlich, dass man mit Christina Weng und Birgit Härtel ein gutes Angebot habe, um gegen Kristin Korte von der CDU ins Rennen um das Landtagsmandat zu gehen. 

 

21.09.2016 in Verkehr von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Bahntrasse Minden-Haste: Treffen von Bigtab-Vertretern mit heimischen Bundestagsabgeordneten

 
Abgeordnete Stefan Schwartze (l.) und Achim Post (r.) im Gespräch mit Bigtab-Vertretern aus Porta Westfalica, Bückeburg

Kurz vor der ersten Lesung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes im Deutschen Bundestag trafen sich Vertreter der Bürgerinitiative gegen den trassenfernen Ausbau der Bahn (Bigtab) mit den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post (Minden-Lübbecke) und Stefan Schwartze(Kreis Herford / Stadt Bad Oeynhausen) zu einem Gespräch in Berlin.

Alle Teilnehmer bekräftigten noch einmal nachdrücklich, dass die im Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgeführte Neubaustrecke zwischen Porta Westfalica und Echtorf (Bückeburg) im nun anstehenden parlamentarischen Verfahren gestrichen werden muss.

„Im Gesetz muss eindeutig der Ausbau der Strecke zwischen Lindhorst und Löhne festgelegt werden. Hierfür werden wir weiter kämpfen. Mögliche Alternativstrecken sind unserer Meinung nach nicht sinnvoll und entsprechen auch nicht dem Konsens der Region!“, so die Abgeordneten und die Bigtab-Vertreter einmütig. Seit Monaten stehen sie in engem Kontakt mit Abgeordneten verschiedener Parteien aus NRW und Niedersachsen, den Bürgerinitiativen, den politischen Vertretern der betroffenen Städte und Gemeinden und den beteiligten Ministerien.

„Wir werden – auch gestärkt durch dieses Gespräch – all unsere Kraft daran setzen, dass die Ausbaustrecke im Gesetz verankert wird“, so die beiden Abgeordneten abschließend.

 

19.07.2016 in Verkehr von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

SPD-Abgeordnete zu Gesprächen bei Straßen.NRW

 

Teutonen-Riege im Gespräch mit Andreas Meyer über laufende und anstehende Straßenprojekte in OWL

Bielefeld. In bewährter Runde informierte Andreas Meyer, Leiter der Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe von Straßen.NRW, die anwesenden Mandatsträger über laufende und geplante Straßenverkehrsprojekte in OWL. Das Treffen der SPD-Bundes-, Landtags- und Regionalratsabgeordneten sowie einzelner Kreistagsmitglieder der Region bei Straßen.NRW hat mittlerweile Tradition und dient dem Austausch von aktuellen Sachstandsmeldungen bezüglich einzelner Bauprojekte.

Andreas Meyer stellte der Reihe nach sieben Autobahn-, 20 Bundes- sowie acht Landstraßenbauvorhaben vor und erläuterte den jeweiligen Stand der Dinge, beispielsweise die geplante Fertigstellung des Lückenschlusses der A33 bis Ende 2019.

Ebenfalls zur Sprache kam der Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans. Neben der unstrittigen Feststellung, dass es bei zahlreichen Projekten im Entwurf noch Klärungsbedarf gibt, erläuterten die anwesenden Bundestagsabgeordneten, dass auch das Bundesumweltministerium (BMU) bisher nicht ausreichend in die Entwurfsplanungen eingebunden wurde. Ein Umstand, den man angesichts der großen Umweltbetroffenheit vieler Einzelprojekte in keiner Weise nachvollziehen könne. Die Einbindung des BMU müsse und werde nachgeholt.

Die Teilnehmer werten den regelmäßigen Austausch mit Straßen.NRW als wichtige Hilfe, um sich einen Gesamtüberblick über die verkehrs-(planerische) Situation in der Region Ostwestfalen-Lippe zu verschaffen und sich so gemeinsam besser abstimmen zu können. Planungen zu Bundes- oder Landstraßen enden nicht an Kreisgrenzen – das wurde einmal mehr im Vortrag von Andreas Meyer deutlich.

Die SPD-Abgeordneten dankten Herrn Meyer und Straßen.NRW für die Unterstützung und die gute langjährige, kooperative Zusammenarbeit.

 

19.07.2016 in Bundespolitik von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Beharrlichkeit zahlt sich aus: Mühlenkreis wird dauerhaft um 14,790 Millionen Euro entlastet

 

Mit gut 14,790 Millionen Euro wird der Kreis Minden-Lübbecke ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post(SPD) mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurden. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so MdB Post.

Der Bund hatte im Zuge der Koalitionsvereinbarung zugesagt, die Kommunen jährlich um 5 Milliarden Euro zu entlasten. Nach zähen Verhandlungen haben sich Bund und Länder am 16. Juni auf einen Verteilungsschlüssel verständigt, der sich aus einer Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro) ergibt.

Während der Kreis Minden-Lübbecke mit einem Volumen von rund 4,999 Millionen Euro vor allem von der erhöhten Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose profitiert, erhalten die kreisangehörigen Gemeinden einen erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer in Höhe von rund 9,791 Millionen Euro.

Neben dieser dauerhaften Entlastung der Kommunen werden in den Jahren 2016 bis 2018 auch die flüchtlingsbedingten Mehrkosten bei den Kosten der Unterkunft (KdU) vom Bund übernommen. Dabei handelt es sich um bundesweit 2,6 Milliarden Euro. Der Anteil Nordrhein-Westfalens beträgt 85 Millionen Euro in 2016, 191 Millionen Euro in 2017 und 276 Millionen Euro in 2018, wie aus dem Schreiben des NRW-Innenministeriums zu entnehmen ist.

Achim Post abschließend: „Wir dürfen unsere Städte und Gemeinden mit der Mehrbelastung durch den Flüchtlingszuzug nicht alleine lassen. Ich freue mich deshalb über einen weiteren Schritt zur Entlastung der Kommunen. Aber wir sind noch lange nicht am Ziel: Der Bund bleibt in der Pflicht!“

 

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