Pressemitteilung:
13. Dezember 2011
Norbert Römer: Wir begrüßen die Initiative der Landesregierung zur Dichtheitsprüfung
Zu der heute angekündigten Initiative der Landesregierung, eine neue gesetzliche Regelung zur Dichtheitsprüfung im Landeswassergesetz vorzulegen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:
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Pressemitteilung:
29. November 2011
Norbert Römer: Arme Kommunen werden nachhaltig gestärkt
Zu der Vereinbarung zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:
„Die Vereinbarung ist ein wichtiges Signal für die Kommunen in NRW."
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Pressemitteilung:
19. Juli 2011
Renate Hendricks: Kompromiss mit der CDU macht längeres gemeinsames Lernen möglich
Zum heute vereinbarten Schulpolitischen Konsens von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Renate Hendricks:
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Pressemitteilung:
11. Juli 2011
Wolfgang Jörg: Beitragsfreiheit für das letzte Kita-Jahr
Zu der aktuellen Berichterstattung über Gebührenbefreiung in der frühkindlichen Bildung erklärt der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg:
„Die Eltern im Land können sich darauf verlassen, dass die Gebührenbefreiung für das letzte Kita-Jahr rot-grüne Position ist. Wir haben uns vor einem Jahr mit unserem Koalitionspartner auf diesen Weg verständigt und dabei bleibt es auch. Die SPD-Fraktion hat immer gesagt, dass für uns eines der wesentlichen Ziele die Gebührenbefreiung ist und diese Hand in Hand mit Qualitätsverbesserungen gehen muss. Beides haben wir klar und fest vereinbart. Wenn nun einige Experten in der Anhörung andere Empfehlungen dazu abgeben, so sind wir gerne bereit, diese auch gegeneinander abzuwägen und uns mit den Argumenten konstruktiv auseinander zu setzen.“
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