Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen

SPD Stadtverband und Ratsfraktion in Minden
Michael Buhre - Bürgermeister für Minden
SPD Minden-Lübbecke - Stark für den Mühlenkreis
Die Jusos in Minden-Lübbecke
Für Minden im Landtag: Inge Howe
Nein zur Kopfpauschale!
Meine SPD: Die Community für SPD Mitglieder
RotGut: Service-Unternehmen der SPD


Hauptinhaltsbereich

André Gerling
André Gerling

Herzlich willkommen bei der SPD in Kutenhausen

Ich begrüße Sie und euch auf den Internetseiten der Kutenhauser SPD.
Hier finden sich zahlreiche Informationen zu den Veranstaltungen der Kutenhauser Sozialdmeokraten und zu Ereignissen aus Kutenhausen.
Desweiteren findet man Informationen über unserer Ortsvorsteherin Birgitt Keil und zu den Personen, die sich aktiv im Kutenhauser SPD-Ortsverein engagieren.

Ab sofort finden Sie bei "flickr.com" zahlreiche Fotos von Veranstaltungen und Aktionen des SPD-Ortsvereins Kutenhausen - schauen Sie mal rein!
Den Link finden man unten in diesem Feld.


Ich wünsche viel Spaß beim "surfen"!

Ihr/Euer

André Gerling
(Ortsvereinsvorsitzender)
Links:
Fotos vom SPD-Ortsverein Kutenhausen bei Flickr
Hier finden Sie Informationen über unsere Stadtverordente im Rat der Stadt Minden für den Wahlbezirk Kutenhausen und Stemmer
Homepage von Heidrun Kruse

Meldung:

27. Februar 2010

Hannelore Kraft: „Das Land erfolgreicher, gerechter und menschlicher machen, das ist unser Auftrag!“

Deutlicher konnte das Votum der Genossinnen du Genossen kaum ausfallen: Mit 99,04 Prozent der abgegebenen Stimmen bestätigten die Delegierten Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund im Amt der Landesvorsitzenden.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Minden-Kutenhausen, 27. Februar 2010
SPD Kutenhausen

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Kutenhausen

André Gerling erneut zum Vorsitzenden gewählt und als stellv. SPD-Stadtverbandsvorsitzender vorgeschlagen
Der Ortsvereinsvorstand 2010-2012
Während der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Kutenhauser SPD wurde der bisher amtierende Ortsvereinsvorstand zum großen Teil in seinem Amt bestätigt. Zu ihrem Ortsvereinsvorsitzenden wählten die Kutenhauser Sozialdemokraten erneut André Gerling, stellvertretende Vorsitzende bleibt die Kutenhauser Ortsvorsteherin Birgitt Keil. Zur Kassiererin des Ortsvereins wurde erneut Annemarie Gerling gewählt. Neue Schriftführerin ist Bärbel Jürgensmeyer, die im letzten Jahr neben einigen weiteren Neumitgliedern der SPD im Ortsverein Kutenhausen beigetreten war. Beisitzer im Ortsvereinsvorstand bleiben Ehrenvorsitzender Heinz-Dieter Böttger, Claudia Fichtl-Siegert, Dieter Hergert, Ingeborg Hill, Gerhard Rohlfing und Reinhard Skalsky. Inga Woköck, die über viele Jahre als Beisitzerin im Vorstand aktiv war, wurde von André Gerling und Birgitt Keil aus ihrem Amt verabschiedet.
Weiter ...

Meldung:

27. Februar 2010

Nein zur Kopfpauschale!

Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!
Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab.
Weiter ...

Meldung:

27. Februar 2010

TatKraft-Film

Der Film zur Initiative TatKraft.
Weiter ...

Meldung:

26. Februar 2010

Hannelore Kraft erneut zur Vorsitzenden der NRWSPD gewählt

Hannelore Kraft ist erneut mit großer Mehrheit zur Landesvorsitzenden der NRWSPD gewählt worden. 99,04% der Delegierten stimmten heute auf dem Landesparteitag in Dortmund für sie.
Weiter ...

Meldung:

Dortmund, 26. Februar 2010

Rede von Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag der NRWSPD am 26.02.2010

Meine Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,

über 150 Tatkrafttage gab es in den letzten Wochen in Nordrhein-Westfalen. Wir waren viel im Land unterwegs, nahe bei den Menschen, da wo wir hin gehören. Und ich danke an dieser Stelle ausdrücklich den Mitkandidatinnen und Mitkandidaten zur Landtagswahl. Ihr ward so fleißig unterwegs und es gibt so tolle Bilder, die wir hier regelmäßig an der Seite durchlaufen lassen, damit Ihr alle auch seht an wie viel unterschiedlichen Plätzen wir tatkräftig mitgewirkt haben. Dank an Euch, dass Ihr so kräftig dabei ward.
Weiter ...

Pressemitteilung:

26. Februar 2010

Ute Schäfer: Eltern wollen längeres gemeinsames Lernen

Zur Pressekonferenz des Gesamtschulverbands GGGNRW erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer:

"Die aktuellen Anmeldezahlen an Gesamtschulen zeigen: Die Eltern in Nordrhein-Westfalen wollen für ihre Kinder ein längeres gemeinsames Lernen über die Grundschulzeit hinaus. Ministerpräsident Rüttgers und seine Schulministerin müssen ihre ideologische Blockadehaltung gegenüber den Gesamtschulen endlich aufgeben und den Wünschen der Eltern nach mehr Gesamtschulplätzen entsprechen. Rund 14.000 Schülerinnen und Schüler mussten trotz rückgängiger Schülerzahlen auch in diesem Jahr wieder aus Kapazitätsgründen von den Gesamtschulen abgelehnt werden.
Weiter ...

Meldung:

Minden, 09. Dezember 2009

Inge Howe kandidiert erneut für den Landtag Nordrhein-Westfalen

Am 09. Mai 2010 ist Landtagswahl - Erststimme für Inge Howe!

Pressemitteilung:

Minden-Kutenhausen, 25. November 2009
SPD Kutenhausen

SPD Kutenhausen ernennt Dieter Böttger zum Ehrenvorsitzenden

Langjähriger Vorsitzender, Ortsvorsteher und Stadtverordneter erhält höchste Auszeichnung des Ortsvereins
von links: Ortsvorsteherin Birgitt Keil, Ehrenvorsitzender Dieter Böttger und Ortsvereinsvorsitzender André Gerling
Während der letzten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Kutenhausen im Heimathaus wurde der ehemalige Ortsvereinsvorsitzende, Ortsvorsteher und Stadtverordnete Heinz-Dieter Böttger (64) (auf dem Foto in der Mitte) einstimmig zum Ehrenvorsitzenden auf Lebenszeit ernannt. Ortsvereinsvorsitzender André Gerling (auf dem Foto rechts) würdigte in seiner Laudatio die zahlreichen Ehrenämter in den Vereinen und der SPD, die Heinz-Dieter Böttger in den vergangenen fast vier Jahrzehnten in Kutenhausen und darüber hinaus übernommen hatte. „Du hast in den letzten Jahrzehnten einen großen Teil deines Lebens für das Ehrenamt gelebt, das ist im Rückblick sehr beeindruckend und nötig mir tiefen Respekt ab. Dein Engagement wäre aber nicht möglich gewesen, wenn du nicht immer den Rückhalt deiner Familie und insbesondere deiner Frau Monika gehabt hättest“, so Ortsvereinsvorsitzender André Gerling. Böttger hatte neben dem Vorsitz des SPD-Ortsvereins über viele Jahre auch die Führungsämter im Heimatverein Kutenhausen, in der Spielvereinigung Kutenhausen-Todtenhausen (SVKT 07) und im SPD-Stadtverband Minden inne. Von 1990 bis 2008 war Böttger Ortsvorsteher für den Mindener Stadtbezirk Kutenhausen und von 1994 bis 2009 Mitglied des Rates der Stadt Minden und stellv. Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
Weiter ...

Meldung:

17. November 2009

"Du kannst etwas bewegen" - Mitglied werden!


Meldung:

Düsseldorf /Dresden, 17. November 2009

Hannelore Kraft: "Die SPD unterstützt die Anliegen der Studierenden: Für ein besseres und gerechteres Bildungssystem"

Beschluss SPD-Bundesparteitag 2009 in Dresden


Nach dem Bildungsstreik im Sommer haben sich die Studierenden nun mit den Protesten in Österreich solidarisiert. Eine neue Welle des Studierendenprotests geht durch Deutschland. Dies zeigt: Es besteht nach wie vor ein erheblicher Handlungsbedarf an den deutschen Hochschulen.
Weiter ...

Meldung:

Dresden, 14. November 2009

Hannelore Kraft zur stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden gewählt

Sigmar Gabriel ist neuer Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Mit über 94 Prozent wählten ihn die Delegierten des SPD-Bundesparteitages in Dresden an die Spitze der Partei.

Gewählt wurden auch Andrea Nahles zur neuen Generalsekretärin sowie Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Klaus Wowereit zu stellvertretenden Parteivorsitzenden. Barbara Hendricks wurde als Schatzmeisterin bestätigt.


Weiter ...

Meldung:

Minden, 31. Oktober 2009
UNSER DORF

Birgitt Keil erneut zur Kutenhauser Ortsvorsteherin gewählt

Einstimmige Wahl während der konstituierenden Sitzung des Mindener Rates / Birgitt Keil und André Gerling sind sachkundige Bürger im Rat
Birgitt Keil
Birgitt Keil wird auch in den nächsten fünf Jahren die Bürgerinnen und Bürger des Mindener Stadtbezirks Kutenhausen als Ortsvorsteherin vertreten. Birgitt Keil wurde zuvor im Jahr 2008 als erste Frau in der Geschichte Kutenhausens und als Nachfolgerin des langjährigen Ortsvorstehers Heinz-Dieter Böttger vom Mindener Rat zur Ortsvorsteherin gewählt.
Während der konstituierenden Sitzung des Mindener Rates erfolgte jetzt auch die einstimmige Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher. Die SPD wird in den nächsten fünf Jahren 17 der 18 Ortsvorsteher in den Mindener Stadtbezirken stellen - ein großer Erfolg.
Weiter ...

Meldung:

Düsseldorf, 29. September 2009

Michael Groschek zum Neustart der SPD

Ist Franz Müntefering als Parteichef noch zu halten?

Groschek: Wir haben uns in Berlin darauf verständigt, dass wir in sehr kurzer Zeit - innerhalb der nächsten zwei Wochen - ein komplettes Personaltableau erstellen werden. Dabei ist für unseren SPD-Landesverband besonders wichtig die Kandidatur von Hannelore Kraft als stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende. Damit unterstreichen wir, dass wir den Willen haben, die inhaltliche und personelle Erneuerung an der Spitze der Partei mitzugestalten.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Düsseldorf, 28. September 2009

Michael Groschek: SPD muss ihre Kernkompetenz wieder stärken

Michael Groschek
Zu den Konsequenzen aus dem Ergebnis der Bundestagswahl erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Nach den Gremiensitzungen in Berlin hat der Landesvorstand der NRWSPD sich mit dem Wahlergebnis und den weiteren Beratungen befasst.

Zusammenfassend stellt der Landesvorstand fest:

Wir haben bei der Bundestagswahl in alle Richtungen Stimmen abgegeben.
Die SPD hat in der Großen Koalition an Vertrauen verloren. Das Markenzeichen der Sozialdemokratie als Partei der sozialen Gerechtigkeit hat an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Diese Kernkompetenz muss wieder gestärkt werden, um Vertrauen zurück zu gewinnen.

Weiter ...

Meldung:

Düsseldorf, 24. September 2009

Video: Rüttgers-Gate: Michael Groschek zur CDU-Affaire in NRW

Nach Medienberichten ist jetzt klar: Die Video-Bespitzelung von Hannelore Kraft ist durch die CDU ist aus der Staatskanzlei gesteuert worden. Sehen Sie dazu das Video-Statement von Michael Groschek.


Meldungen:
Michael Groschek: Rüttgers-Gate-Affäre ist Tiefpunkt der politischen Kultur in NRW

Meldung:

Düsseldorf, 31. August 2009

Rathäuser wieder rot: SPD erobert Großstädte in NRW – Auch im Ruhrgebiet stark

Grund zum Jubeln für die SPD! In Köln und Dortmund haben wir über 50 Prozent der Stimmen erzielt. Damit sind die beiden größten Städte in NRW wieder fest in SPD-Hand. Auch bei den OB-Wahlen in Bielefeld, Bochum, Bonn, Essen und Gelsenkirchen liegen wir deutlich vor der CDU.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Düsseldorf, 12. August 2009

Michael Groschek: CDU-Meinungsumfrage blamiert eigene Truppe

Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, erklärt:

„Die angebliche Umfrage der CDU zur Landtagswahl ist in Wirklichkeit eine verunglückte Kommunalwahlstudie. Die CDU verliert laut ihrer eigenen Umfrage im Vergleich zur Kommunalwahl 2004 mehr als doppelt so viel wie die SPD. Im Landesdurchschnitt kommt sie laut Prognose auf 39 Prozent – ein Minus von 5 Prozent. Bereits 2004 hatte die Union 7 Prozentpunkte eingebüßt.
Weiter ...

Meldung:

Minden, 27. Juli 2009
SPD Stadtverband Minden

Das Arbeitsprogramm der Mindener SPD für die Wahlperiode 2009-2014

Rückblick und Ausblick auf die Erfolge der letzten Jahre und die Pläne für die nächsten Jahre
SPD Stadtverband Minden: Arbeitsprogramm 2009-2014

Liebe Minderinnen und Mindener,

seit 2004 hat sich in Minden einiges verändert. Trotz weiterhin schlechter Finanzausstattung durch Bund und Land ist es uns gelungen, wichtige gesellschaftliche und kulturelle Einrichtungen Mindens zu erhalten. Schließungsdiskussionen wie noch vor 5 Jahren gibt es heute nicht mehr. Gleichzeitig wurden Investitionen in die Zukunft Mindens in Höhe von über 65 Mio. Euro getätigt. Wir haben dabei stets mit Augenmaß gehandelt und Prioritäten gesetzt. Dadurch ist es uns gelungen, die Schuldenspirale zu durchbrechen. Ziel muss es sein, im Laufe der kommenden Wahlperiode einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Künftige Generationen dürfen nicht noch zusätzlich durch jetzige Schulden belastet werden.

Wir als SPD haben in den letzten 5 Jahren viel für unsere Stadt erreicht und stellen uns den Herausforderungen der nächsten Jahre. Dieses Arbeitsprogramm wird dabei unser roter Faden sein.

Links:
SPD Stadtverband Minden
Homepage von Mindens Bürgermeister Michael Buhre
Dokumente:
Das Arbeitsprogramm der SPD in Minden für die Wahlperiode 2009-2014

Meldung:

Minden-Kutenhausen, 21. Juli 2009
UNSER DORF

Schützenfest am Heimathaus in Kutenhausen

"Korls Willi" wird Schützenkönig / SPD belegt zweiten Platz beim Armbrustschießen
Ein Gastbeitrag von Axel Horstmann

Am 04.07.09 war es mal wieder so weit, nach 2007 fand wieder das Dorfschützenfest in Kutenhausen statt. Da das Gelände am Sportplatz in diesem Jahr wegen des Schulumbaus für ein Zeltfest nicht zur Verfügung stand, fand das Fest in diesem Jahr erstmalig am Heimathaus statt. Schon Anfang des Jahres konnte sich der Schützenverein in einem Gespräch mit dem Vorstand des Heimatvereins über die Nutzung des Heimathauses für dieses Vorhaben einig werden. Hierfür möchte sich der SV noch einmal ganz herzlich bedanken. An dieser Stelle auch noch mal ein Dankeschön an unsere Löschgruppe, die ebenfalls sofort das Gelände vor dem Gerätehaus bereitstellte. Los ging´s bereits am 27.06.09 um 14.00 Uhr mit einem Spielnachmittag für Kinder. Beim ebenfalls stattfindenden Kinderkönigsschießen konnten alle 10 – 14 jährigen um den/die Kinderkönig(gin) schießen. Am Sonntag dem 28.06 bestand für alle Kutenhauser die Möglichkeit ab 10.00 am Königsschießen oder Dieter-Böttger-Wanderpokalschießen teilzunehmen. Ebenfalls wurde um die Würde des neuen Jugendkönigs(in) gerungen. Die Schützenvereine Stemmer und Todtenhausen beteiligten sich auch in diesem
Jahr wieder beim Schießen um den Armbrust-Wanderpokal, der diesmal allerdings bei den Kutenhauser Schützen bleibt. Am Mittwoch dem 01.07.09 fand bei sehr guter Beteilung und prima Wetter das Stechschießen und das Pokalschießen der Ortsvereine statt. Hierzu hatten sich 14 Mannschaften angemeldet. Bei diesem Pokal wurde mit der Armbrust geschossen, für viele eine ganz neue Erfahrung. Anschließend wurden von Horst Peter die Ergebnisse bekannt gegeben. Beim Stechen um die neue Königswürde waren Petra Krause, Dieter Böttger und Willi Gieseking am erfolgreichsten. Das Pokalschießen konnte der Sportverein, dicht gefolgt von SPD 1 für sich entscheiden.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Minden-Kutenhausen, 15. Juli 2009
SPD-Frauengruppe Kutenhausen

200 Euro für Kindergarten am Roderweg

Reinerlös des letzten Second-hand Basares wieder gespendet
Die SPD-Frauen mit Karin Schwier und Kindern bei der Geldübergabe
Hocherfreut zeigte sich die Leiterin des evangelischen Kindergartens am Kutenhauser Roderweg über das Geldgeschenk, dass ihr von Claudia Fichtl-Siegert und Annemarie Gerling übergeben worden ist. Die SPD-Frauengruppe hat den Reinerlös von ihrem letzten Second-hand Basar im Frühjahr 2009 an den Kindergarten gespendet. Die Leiterin des Kindergartens Karin Schwier, die sich im Namen der Kinder, Eltern und Erzieher herzlich bedankte, versprach den Sozialdemokratinnen, dass das Geld wieder sinnvoll für die Kinder investiert wird. die SPD-Frauengruppe Kutenhausen spendet jetzt seit über 20 Jahren die Reinerlöse ihrer Basare an Einrichtungen für Kinder und Jugendliche hier bei uns vor Ort, mittlerweile konnten auf diese Weise mehrere Tausend Euro zur Verfügung gestellt werden.
Der nächste Second-hand Basar findet am 26. September im Gemeindehaus an der Christuskirche statt, der Reinerlös ist dann für die Jugendfeuerwehr Minden-Nord bestimmt.
Weiter ...

Meldung:

Minden-Todtenhausen/Kutenhausen, 14. Juli 2009
UNSER DORF

33. Internationales A-Jugend Turnier der SVKT

Manschaft aus dem Kosovo gewinnt / Bürgermeister Michael Buhre empfängt Delegation

Ein Gastbeitrag von Friedrich Schwier (SVKT)

Nachdem das Int.-A-Jgd.-Turnier 2008 aus organisatorischen (Belegung des Vorplatzes in Kutenhausen durch die Schul-Container) und terminlichen Gründen nicht in Kutenhausen durchgeführt werden konnte (an dem angedachten Wochenende war das Dorfgemeinschaftshaus Todtenhausen belegt), fand das mittlerweile 33. Turnier vom 19.-21.06.2009 in Todtenhausen statt. Hauptsponsor war dabei der E neukauf Röthemeier in Kutenhausen. Wegen u.a. geringer Resonanz bei der Unterbringung, aber auch wegen offizieller Einlagespiele (AII Aufstiegsspiel und D-Jgd.-Kreispokal-Endspiel) wurde ein Sechser-Teilnehmerfeld mit unserer A I und B I, sowie FC Rosteni/Tschechien, FC Prishtina/Kosovo, KS Konin/Polen und U.N. Kaerjéng/Luxemburg zusammengestellt. Leider sagten in der Woche vor dem Turnier die Mannschaften aus Luxemburg und Polen ab. Unser Vermittler aus Holland war dann bis Donnerstagabend mit einer Mannschaft aus Stettin/Polen in Kontakt. Deren kurzfristige Teilnahme war leider nicht mehr möglich. Dadurch wurde das Turnier nur mit 4 Mannschaften ausgetragen. Am Samstag, d. 20.06.2009, spielte jeder gegen jeden. Am Sonntag früh fanden Überkreuzspiele (2. gegen 3. und 1.gegen 4.) statt. Sonntagnachmittag spielten die Verlierer der Überkreuzspiele den 3. Platz aus und die Gewinner bestritten das Endspiel.

Es ergaben sich folgende Plazierungsspiele:

Spiel um den 3. Platz

Rosteni/Tschechien gg. SVKT 07 BI 2 : 1

ENDSPIEL

Pristhina/Kosovo gg. SVKT 07 AI 1 : 0.

Im Endpiel standen sich die beiden stärksten Mannschaften gegenüber. Sieger war die Mannschaft aus dem Kosovo. Eine Mannschaft aus dem Kosovo und auch aus Tschechien haben das erste Mal am Turnier
teilgenommen.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Minden, 02. Juli 2009
SPD-Stadtverband Minden

40.000 Euro Miete pro Monat für leere Räume?

SPD Stadtverband Minden kritisiert erneut die Schließung von Straßen.NRW an der Marienstraße
Der SPD Stadtverband Minden hat sich auf seiner letzten Sitzung erneut mit der veränderten Struktur von Straßen NRW befasst und hier mit der Verlagerung der Außenstelle Minden und sechs anderen Standorten nach Bielefeld (Bericht des MT). Es ist nicht erkennbar wie die Änderung der Struktur von Straßen NRW Vorteile bei der Abwicklung von Straßenbaumaßnahmen bringt. Das Gegenteil ist der Fall.
Weiter ...

Meldung:

Kreis Minden-Lübbecke, 28. Juni 2009
SPD Minden-Lübbecke

"Gemeinsam die Zukunft gestalten. Wir im Mühlenkreis schaffen das!"

Kommunalpolitische Leitlinien der SPD Minden-Lübbecke 2009 bis 2014
Gemeinsam die Zukunft gestalten. Wir im Mühlenkreis schaffen das!
Die Menschen im Mühlenkreis wissen: Hier lässt es sich gut leben!

Auch hier bei uns spüren die Menschen die Folgen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, aber: Wir sind eine starke Region und werden auch diese Herausforderung gemeinsam bewältigen.

Leistungsfähige Unternehmen, gute ausgebildete und engagierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ein breites und qualitätsvolles Bildungsangebot sowie eine weit gefächerte und hochentwickelte Infrastruktur: All das gibt uns berechtigte Zuversicht, auch die jetzige Herausforderung zusammen erfolgreich bestehen zu können.

Gleichzeitig wissen wir: Der Kreis und unsere ohnehin unterfinanzierten Kommunen werden in diesem Jahr wie auch in naher Zukunft aufgrund der Krisenfolgen zum Teil deutlich weniger Geld für ihre wichtigen Aufgaben zur Verfügung haben werden.

Trotzdem und gerade jetzt gilt: Es gibt viel zu tun!

Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern in unseren 11 Städten und Gemeinden mit ihren 129 Dörfern und Ortschaften arbeiten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort und im Kreis daran, die wichtigen Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge zukunftsgerecht zu gestalten.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Düsseldorf, 26. Juni 2009

Michael Groschek: Rüttgers schweigt zum geplanten Wahlbetrug der Union

Michael Groschek
Zu den Aussagen des finanzpolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Otto Bernhardt, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Die Aussage von Otto Bernhardt, man müsse die Ausgaben für den Arbeitsmarkt wie z.B. das Kurzarbeitergeld runterfahren, dürfe das 'vor der Wahl aber nicht konkret sagen', ist die offizielle Ankündigung eines Wahlbetrugs. Aus wahltaktischen Gründen streut die Union den Menschen Sand in die Augen und enthüllt ihr wahres Gesicht erst nach der Wahl. Dieses Prinzip scheint zur Gewohnheit zu werden: Auch die Verabschiedung des Gesetzes zur CCS-Pipeline hat die Union auf nach der Bundestagswahl verschoben.

Weiter ...

Zum Seitenanfang