SPD Kutenhausen

André Gerling

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01.04.2017 in Wahlen von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Landtagskandidaten stellen sich den kritischen Fragen beim DGB

 

Am vergangenen Donnertag stellten sich die Landtagskandidaten Christina Weng (SPD), Karl-Heinz Detert (Piraten), Kirstin Korte (CDU) und Bettina Fuhg (Grüne) den kritischen Fragen des Publikums bei der Podiumsdiskussion des DGB im vollbesetzten Saal des Victoria Hotels in Minden.

Thematisch ging es um gute Arbeit, gerechte Bildung und bessere Chancen für Jugendliche – aber auch um soziale Sicherheit, ausreichende Rente und bezahlbare Wohnungen.

Mehr zum Thema
Bericht des MT vom 01.04.2017

 

25.02.2017 in Landespolitik von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

#NRWIR legen los!

 

Politik gestalten – darum geht es. Dieses Signal setzte die NRWSPD bei ihrem Landesparteitag und ihrer Delegiertenversammlung am 18. Februar im Düsseldorfer Messezentrum.

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14.11.2016 in MdB und MdL von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Achim Post mit 99,1 Prozent zum Bundestagskandidaten gewählt

 

Anfang November wählten die Delegierten der Bundestagswahlkreiskonferenz Achim Post mit 99,1 Prozent wieder zum Kandidaten für die Wahl im kommenden Jahr.  Post vertritt seit 2013 den Mühlenkreis im Deutschen Bundestag und wolle dies auch zukünftig tun. In seiner Bewerbungsrede machte Post deutlich, dass in den kommenden Jahren die Herausforderungen für das Land und für Europa größer werden und hier müsse die Sozialdemokratie Antworten finden.

Mit Blick auf dem Wahlkreis machte Post deutlich, dass sich "die Bürgerinnen und Bürger im Mühlenkreis darauf verlassen können, dass er auch in Zukunft ihre Interessen in Berlin mit Macht vertreten werde" und er kandiere auch deshalb, "weil er wisse, dass man als Abgeordneter was bewegen kann." Mit Blick auf das lokalpolitische Thema "Tunneltrasse" machte Post deutlich, dass er und sein SPD-Kollege Stefan Schwartze, gemeinsam mit Kollegen aus der CDU-Fraktion, gemeinsam weiter gegen diese "völlig unsinnige und überflüssige Tunnelbahn" in den Koalitionsfraktionen kämpfen werden. 

In den vergangenen Jahren wurde schon viel erreicht, so Post - Aber es gibt noch viel zu tun. Als Beispiel nannte Post, die Kommunalfinanzen. Dort habe sich die NRW-Landesgruppe, die er als Vorsitzender vorsteht, gemeinsam mit der NRW-Landesregierung, für finanzielle Verbesserungen eingesetzt - Auch wenn hier noch weiter gearbeitet werden müsse. Mit Blick auf AfD und Pegida machte Post deutlich, dass die Verteidigung der liberalen und sozialen Demokratie in Deutschland eine zentrale Aufgabe sei: "Wir dürfen nicht zulassen, dass AfD, Pegida, sogenannte Reichsbürger und andere das gesellschaftliche Klima weiter vergiften. Unser Grundgesetz und unser Rechtstaat sind und bleiben die Linien des demokratischen Handelns."

 

Hier kann man sich die Bewerbungsrede von Achim Post noch einmal als Videomitschnitt anschauen:

 

26.10.2016 in Verkehr von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Nach Sondersitzung des Verkehrsausschusses: Abgeordnete Post und Schwartze weiter strikt gegen Tunnelbahn

 

Die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post (Minden-Lübbecke) und Stefan Schwartze (Kreis Herford/Stadt Bad Oeynhausen) lehnen auch nach den Sondersitzungen des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag die vom Bundesverkehrsminister geplante Tunnelneubaustrecke entschieden ab: „Statt der in der Region abgelehnten Tunnelstrecke durch das Wesergebirge sind wir für den viergleisigen Ausbau zwischen Minden und Lindhorst.“

Die Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze und Achim Post sehen sich absolut einig mit den betroffenen Städten in der Region Ostwestfalen-Lippe und Niedersachsen, den Kreistagen, dem Regionalrat Detmold und den heimischen Bürgerinitiativen.

 

15.10.2016 in Stadtverband von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Statement der SPD für Minden Kurier zu Rats-TV/Bürgerbeteiligung

 

„Wir wollen kommunalpolitische Diskussionen und Entscheidungen verbessern - und nicht bloß die Kommunalpolitikerinnen ins Fernsehen bringen. Deshalb hat die SPD das Rats-TV abgelehnt, aber zugleich eine Initiative für mehr Bürgerbeteiligung in Minden auf den Weg gebracht.“ Oliver Brosch-Guesnet, SPD-Stadtverbandsvorsitzender, freut sich über die breite Zustimmung im Stadtrat für einen SPD-Antrag, der die Verwaltung beauftragt, dazu ein Konzept auszuarbeiten

 

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