SPD Kutenhausen

André Gerling

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31.12.2016 in Stadtverband von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Guten Rutsch und ein glückliches neues Jahr!

 

wünscht Ihnen der Stadtverband und die Fraktion der SPD Minden

 

31.12.2016 in Allgemein von Inge Howe

Einen guten Rutsch ins neue Jahr...

 

wünscht Inge Howe

 

24.12.2016 in Landespolitik von Inge Howe

Landtagsabgeordnete Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe: „Völlig sinnfreie Forderung der CDU Landtagskollegen“

 
Howe und Rahe fragen: "Was soll das? Völlig sinnfreie Forderung der CDU Landtagskollegen!"

..erklären die beiden SPD Abgeordneten. „Das Land leitet nicht nur die insgesamt vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel für Unterkunft in Höhe von 1,8 Milliarden vollständig an die Kommunen weiter, es hat diese Summe sogar um eine weitere Milliarde aus eigenen Mitteln erhöht. 

Damit gibt das Land 160% der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel direkt an die Kommunen weiter.“ Insgesamt stehen für Flüchtlingsunterkunft, Betreuung und Integration im Jahr 2017 fast 4,6 Milliarden Euro im Haushalt des Landes. 

Auch keine andere Fraktion im Landtag konnte diese Forderung der CDU nachvollziehen. Darum stand die CDU damit auch in der Abstimmung völlig alleine. „Warum nun Frau Korte und Herr Ortgies hier vor Ort nochmals mit dieser Forderung an die Öffentlichkeit treten, muss wohl mit dem nahendem Wahlkampf zusammen hängen. Sachlich nachvollziehbar ist diese Forderung nicht“ so Rahe und Howe abschließend.

 

24.12.2016 in Stadtverband von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch

 

wünscht Ihnen die SPD und die Stadtratsfraktion Minden

 

24.12.2016 in Allgemein von Inge Howe

Eine schöne Weihnachtszeit...

 

wünscht Inge Howe

 

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